Klaus Jensen, MdLzur Verwendung des Schafbergs

12.12.2016

Klaus Jensen, MdL: Ein faires und ergebnisoffenes Planverfahren für die weitere Verwendung des Schafbergs ist notwendig

Zur Diskussion um den Schafberg vor Westerhever äußerte sich der nordfriesische CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Jensen wie folgt: „Die Notwendigkeit, dass das Planverfahren nun um ein Planergänzungsverfahren zu erweitern ist, weil es versäumt wurde die Gemeinde als Eigentümer des Schafbergs vom Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz in die Planungen miteinzubeziehen, verlangt nach einem fairen und vor allem ergebnisoffenen Verfahren! Es ist äußerst bedauerlich, dass die Gemeinde hinsichtlich der Planungen bisher übergangen worden ist. Die daraus erwachsenden zeitlichen Verzögerungen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass das Planergänzungsverfahren lediglich als notwendiges Übel in Kauf genommen wird. Vielmehr sollte es als Chance gesehen werden, die eingebrachten Ergänzungen zu bisherigen Planungen als Gewinn zu sehen“, fordert Jensen.

„Dies verlangt gewiss ein großes Maß an Flexibilität beim Umgang mit Ausgleichsmaßnahmen beim Küstenschutz von allen Beteiligten. Eine Flexibilität die, die gesetzlichen Grundlagen kaum hergeben. Denn Ermessensspielräume in der Handhabung des weiteren Umgangs mit dem Abtragen des Schafbergs als etwaige Ausgleichsmaßnahme sind kaum gegeben. Dies wiederum wirft die Frage auf, ob die gesetzlichen Grundlagen verändert und in manchen Bereichen hinsichtlich der Ermessensspielräume erweitert werden müssten“, problematisiert der Landtagsabgeordnete die Möglichkeiten.

„Bezüglich der gesetzlichen Grundlagen besteht demnach langfristig Handlungsbedarf. Kurzfristig muss jedoch zunächst einmal ein faires und ergebnisoffenes Planänderungsverfahren unter Anhörung der Gemeinde Westerhever stattfinden“, so Klaus Jensen, MdL abschließend.