Fonds für Barrierefreiheit wird mit 5 Millionen Euro fortgesetzt

30.11.2021

Der ursprünglich mit 10 Millionen Euro ausgestattete Fonds für Barrierefreiheit des Landes Schleswig-Holstein wird um 5 Millionen Euro aufgestockt,

so dass weitere Förderanträge im nächsten Jahr gestellt werden können. Darauf hat jetzt der nordfriesischen CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Jensen hingewiesen.

„Der Fonds für Barrierefreiheit war eine Forderung der CDU aus Oppositionszeiten in den Jahren 2012 bis 2017. Im Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP konnten wir ihn dann mit einem Volumen von 10 Millionen Euro für die Jahre 2018 bis 2022 festschreiben. Der Fonds wurde so gut angenommen, dass diese Mittel inzwischen aufgebraucht sind. Umso mehr freuen wir uns über die Aufstockung um 5 Millionen Euro für die nächsten Jahre“, so Jensen.
Unter Barrierefreiheit sei dabei zu verstehen, dass geeignete Maßnahmen getroffen würden, um Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, zu Information und Kommunikation sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten zu ermöglichen. Barrierefreiheit sei Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft, die wiederum in Artikel 3 der UN-Behindertenrechts-konvention als Grundprinzip ausgewiesen sei.

„Die zusätzlichen 5 Millionen Euro stehen ganz im Zeichen der Schaffung von inklusiven Sozialräumen, also der Herstellung lebendiger, barrierefreier und kinderfreundlicher Stadt- bzw. Ortzentren. Für die Hälfte der Mittel ist zudem eine Kombination mit Mitteln der „Aktion Mensch“ möglich“, erläutert Jensen.

Gemeinden, Ämter, Städte und Kreise, die sich zusammen mit einer gemeinnützigen Organisation um die Förderung bewerben würden, könnten dabei über die „Aktion Mensch“ bis zu 500.000,- Euro an Personal, Honorar- und Sachkosten erhalten, während von Seiten des Landes die bauliche Umsetzung ebenfalls mit bis zu 500.000,- Euro gefördert würde.

Aus dem Fonds für Barrierefreiheit seien bislang landesweit 155 Projekte mit einem Volumen von 9,7 Millionen Euro bezuschusst worden, darunter 17 Projekte im Kreis Nordfriesland. So wurde beispielsweise auf Nordstrand ein ganz besonderes Projekt verwirklicht. Auf dem Klimadeich wurde ein Aussichtspunkt mit einem Fernrohr errichtet, bei dem man hören kann was man sieht. Ein fest montiertes Fernrohr „spricht“ mit den Besuchern und beschreibt ganz genau den Ausblick, der sich durch die Linse bietet. So können auch blinde und sehbehinderte Menschen die Aussicht genießen. Das Projekt wurde mit 13.200 Euro aus dem Fond für Barrierefreiheit gefördert.

„Mit dem Programm wollen wir Barrieren abbauen, damit jede und jeder in unserem Land gut leben kann. Mit 17 von 155 Projekten ist die Umsetzung im Kreis Nordfriesland sicherlich sehr gut bedacht. Dennoch würde es mich freuen, wenn die Aufstockung der Förderung weitere Anträge aus dem Kreis Nordfriesland nach sich zieht und wir möglicherweise noch ein paar Projekte umsetzen könnten“, so Klaus Jensen, MdL abschließend.
Förderanträge sind jeweils bis zum 1. April eines Jahres unter https://schleswig-holstein.de/barrierefreiheit-antrag online zu stellen oder schriftlich an den Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, Staatskanzlei, Referat Stk 26, Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel zu richten.