Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
"Mit verantwortungsvoller Haushaltsführung, besseren Steuereinnahmen und günstigen Zinsen ist es der Jamaika-Koalition trotz der schweren Krise gelungen, das Haushaltsjahr 2020 solide abzuschließen. Das...
Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide:
Zu den heute (14. Januar 2021) im Bildungsausschuss diskutierten Fragen zum Studium in Zeiten der Pandemie äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger:
Zur heute veröffentlichten Soforthilfe für Sportvereine äußerte sich die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt:
Im heutigen Bildungsausschuss hat die Jamaika-Koalition mit den „Zielvereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen, an der Fachhochschule Kiel einen neuen Studiengang für Architektur einzurichten. Dazu erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin...
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“: „Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense...
Anlässlich der vergangenen Woche gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Daniel Günther am vergangenen Freitag eine...
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition:
„Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-...
Der neue CDU-Vorsitzende heißt nun auch ganz offiziell Armin Laschet. Die Auszählung der notwendigen Briefwahl hat ihn mit 83,35% der Stimmen im Amt des CDU-Vorsitzenden bestätigt.
Mit 83,35 Prozent der Stimmen der Delegierten des 33. Parteitags der CDU kann der neue CDU-Vorsitzende...
Anlässlich neuer Einschränkungen in der Corona-Pandemie stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Presse. “Wir wissen, dass dieses Virus eine Zumutung für uns alle ist”, sagte sie.
Anlässlich neuer Einschränkungen in der Corona-...
Der zurückliegende Parteitag der CDU war das erste volldigitale Zusammentreffen einer Partei in Deutschland – inklusive digitaler Abstimmungen und Vorstandswahlen. Gemeinsam mit dem technischen Partner POLYAS hat die CDU ein Verfahren realisiert, dass den demokratischen Wahlrechtsgrundsätzen...
Bund und Länder wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 14. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder beschlossen. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte Merkel auf der...
Einstimmung auf das Wahljahr zum Abschluss des Parteitags durch Armin Laschet: “Der Satz von Einigkeit und Recht und Freiheit ist in diesen Zeiten aktueller denn je: Lassen Sie uns gemeinsam für diese Grundsätze streiten mit allen, die das gefährden wollen.”...
"Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen." So wandte sich der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nach der Abstimmung an die Delegierten. Das Ergebnis zeige, dass die CDU nun geschlossen nach vorne blicken soll.
Die Impfungen gegen das Corona-Virus haben begonnen. Während die CDU-geführte Bundesregierung nach Lösungen für den schleppenden Start sucht, befindet sich die SPD schon im Wahlkampfmodus und bläst zum Frontalangriff. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat bei Twitter dafür klare Worte gefunden...
Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12...
